Angesichts der Folgen des Iran-Kriegs und der angespannten Lage auf den Energiemärkten bringt die Union weitere Entlastungen für Autofahrer ins Spiel. Der wirtschafts- und energiepolitische Sprecher der Unionsfraktion, Andreas Lenz, stellte am Donnerstagmorgen im Deutschlandfunk ausdrücklich auch die CO2-Abgabe zur Diskussion.
Lenz machte deutlich, dass aus seiner Sicht die bisherigen Schritte nicht ausreichen, um die Belastung an den Tankstellen wirksam abzufedern. Es brauche „weitere entlastende Maßnahmen für die Verbraucherinnen und Verbraucher“, die besonders unter der Krise litten. Sichtbar werden müssten diese Maßnahmen vor allem dort, wo die Preissteigerungen für viele Bürger unmittelbar spürbar seien: an der Zapfsäule.
Konkret nannte der CSU-Politiker mehrere Möglichkeiten. „Aus meiner Sicht kann das natürlich die Pendlerpauschale sein“, sagte Lenz. Auch die Umsatzsteuer auf Benzin und Diesel gehöre aus seiner Sicht auf den Prüfstand. Besonders brisant ist jedoch ein anderer Satz aus dem Interview: „Aber auch Dinge wie die CO2-Abgabe müssen aus meiner Sicht diskutiert werden, ob die auch ausgesetzt werden kann.“
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