Demokratischer Niedergang: Die Sinnlos-Proteste von Erfurt

Die Endzeiten mehren sich. Nicht die deutsche Demokratie geht durch den Parteitag der AfD in Erfurt zu Ende, sondern das Nachkriegsmodell der Bundesrepublik. Die Sinnlos-Proteste von Erfurt markieren dabei lediglich ein weiteres Symptom des Niedergang, so pathetisch das auch klingen mag.

Das Jahr 2026 ist schon zu seiner Mitte reich an bedenklichen Zäsuren. Die gescheiterte Kabinettsklausur Mitte April in der Berliner Villa Borsig und das vermeintliche Reformprogramm vom 1. Juli 2026 präsentieren einen Politikstil, der von der irrigen Annahme ausgeht, die welt- und energiewirtschaftlichen und innenpolitischen Realitäten nähmen darauf Rücksicht, welche matten Kompromisse das widerstreitende Koalitionspaar aus Union und SPD zustande bringt. Nicht Wähler und Umfragen sind das Maß der Politik, sondern die Realität. Eine Politik, deren Produkt den Anforderungen des politischen Wettbewerbs im Land und in der Welt nicht standhält, wird von der Konkurrenz hinfortgefegt, wie die deutsche Nationalelf bei der WM. Wer nicht mithält, verschwindet.

Ganz gleich, wie rabiat oder glimpflich die Proteste in Erfurt an diesem Wochenende letztendlich ausfallen, sie sind eine weitere Wegmarke einer politischen Szenerie, die sich selbst genügt und sich damit letztlich abschafft: Kein einziger AfD-Anhänger wird sich von den Protesten zu einer anderen politischen Sicht überzeugen lassen. Kein einziges Argument der AfD-Anhänger wird durch Straßenblockaden oder grüne „Feste der Demokratie“ (Katrin Göring-Eckardt) entkräftet oder auch nur diskutiert. Kein einziges Prozent im Umfragegefüge wird von den Aufmärschen der linken Kampfgruppen verschoben werden.