Konflikt mit der Ukraine: Orbán will die Armee einsetzen

Diese Pipeline ist eine der wichtigsten Versorgungsadern für russisches Rohöl nach Mitteleuropa – und in Budapest wächst die Sorge vor politisch motivierten Angriffen auf diese Pipeline. Orbán erklärte in einer Videobotschaft, man habe Hinweise darauf, dass die Ukraine weitere Maßnahmen plane, die das ungarische Energiesystem beeinträchtigen könnten. Um mögliche Angriffe auf Energieanlagen abzuwehren, werde Ungarn „die erforderliche Ausrüstung und auch Soldaten“ bereitstellen. Und Ungarns Ministerpräsident sagte auch: „Ich sehe, dass die Ukraine weitere Aktionen vorbereitet, um den Betrieb des ungarischen Energiesystems zu stören.“

Im Zentrum des Streits steht die Druschba-Pipeline, über die Ungarn und die Slowakei weiterhin russisches Öl beziehen. Nachdem es zu einem Ausfall nach einem Drohnenangriff kam, beschuldigten Budapest und Bratislava die ukrainische Seite, für die Unterbrechung verantwortlich zu sein. In ungarischen Regierungskreisen wird behauptet, der Schaden sei politisch motiviert gewesen und stehe im Zusammenhang mit Kiews Strategie, den Energiefluss aus Russland nach Europa weiter zu unterbrechen.

Die ukrainische Regierung weist diese Vorwürfe zurück: Offiziell heißt es, die Pipeline sei durch russische Drohnenangriffe auf Infrastruktur in der Westukraine beschädigt worden. Auch Vertreter der EU-Kommission stellten sich bislang hinter diese Darstellung. Brüssel betonte mehrfach, die Ölversorgung Ungarns und der Slowakei sei trotz der Vorfälle nicht gefährdet, da alternative Lieferwege – etwa über die Adria-Pipeline – zur Verfügung stünden und ausreichende Reserven vorhanden seien.