Suche: eu ausschuss

Blog Image

Betrugsverdacht wie bei Le Pen: EU-Ausschuss blockiert Ermittlungen gegen CSU-Politikerin

Gegen die EU-Politikerin und stellvertretende CSU-Vorsitzende Angelika Niebler besteht ein Betrugsverdacht. Die Europäis...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Nach „Brandmauer“-Eklat: Sozialdemokraten, Grüne und Linke wollen Migrations-Abstimmung im EU-Parlament verhindern

Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hatte sich am 9. März eine Mehrheit aus christdemo...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Wie eine Brüsseler WhatsApp-Gruppe Berlins Brandmauer erschüttert

Noch immer schlägt das Brandmauer-Beben im EU-Parlament hohe Wellen: Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Chatkontrolle: EU-Parlament entscheidet über die fortgesetzte Aufhebung eines Grundrechts

Nun sollte es wohl schnell gehen. Erst am 2. März hatte es im LIBE-Ausschuss des EU-Parlaments keine Mehrheit für die Ch...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Anlasslose Chatkontrolle steht vor dem Aus: Bürgerrechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt gegen Verlängerung

Am Montag hat der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE-Ausschuss) eine Verlä...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Etappensieg gegen EU-Chatkontrolle: Ausschuss stimmt gegen Verlängerung

Am Montag gab es einen unerwarteten Etappensieg für die Freiheit der EU-Bürger von unsinniger Chatkontrolle und gegen Ei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

Für Polizisten und Richter: EU-Ausschuss will verpflichtende Schulungen gegen „schädliche Geschlechterstereotypen“

Schulungen für Polizisten, Richter und Staatsanwälte, um „schädliche Geschlechterstereotypen zu beseitigen“. Genau dafür...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

EU-Ausschuss erwägt, die Reichweite „falscher“ Nachrichten einzuschränken

In einer Sitzung des Sonderausschusses zum EU Democracy Shield (zu Deutsch: Schutzschild für Demokratie) am Dienstag wur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

EU-Kommission will 7 Millionen Arbeitsmigranten nach Europa zu holen

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) im Europäischen Parlament stimmte mit klarer Mehrhei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

„Keine absolute Freiheit“ – Neuer EU-Justizkommissar erklärt Kampf gegen „Desinformation“ zur Priorität

Am Dienstag fand in Brüssel die Anhörung von Michael McGrath statt, der anschließend von drei EU-Ausschüssen als designi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Lindners Papier im Ampel-Krach enthüllt auch: Haushaltsloch ist größer als gedacht

Für die unmittelbar bevorstehende Übergabe des Haushalts an den Ausschuss fehlen der Ampel noch immer 7 Milliarden Euro....

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

Betrugsverdacht wie bei Le Pen: EU-Ausschuss blockiert Ermittlungen gegen CSU-Politikerin

Gegen die EU-Politikerin und stellvertretende CSU-Vorsitzende Angelika Niebler besteht ein Betrugsverdacht. Die Europäis...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Nach „Brandmauer“-Eklat: Sozialdemokraten, Grüne und Linke wollen Migrations-Abstimmung im EU-Parlament verhindern

Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) hatte sich am 9. März eine Mehrheit aus christdemo...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 4 Monaten

Wie eine Brüsseler WhatsApp-Gruppe Berlins Brandmauer erschüttert

Noch immer schlägt das Brandmauer-Beben im EU-Parlament hohe Wellen: Im EU-Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz ...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 4 Monaten

Chatkontrolle: EU-Parlament entscheidet über die fortgesetzte Aufhebung eines Grundrechts

Nun sollte es wohl schnell gehen. Erst am 2. März hatte es im LIBE-Ausschuss des EU-Parlaments keine Mehrheit für die Ch...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 4 Monaten

Anlasslose Chatkontrolle steht vor dem Aus: Bürgerrechtsausschuss des EU-Parlaments stimmt gegen Verlängerung

Am Montag hat der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres des EU-Parlaments (LIBE-Ausschuss) eine Verlä...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 4 Monaten

Etappensieg gegen EU-Chatkontrolle: Ausschuss stimmt gegen Verlängerung

Am Montag gab es einen unerwarteten Etappensieg für die Freiheit der EU-Bürger von unsinniger Chatkontrolle und gegen Ei...

Publisher Avatar
Tichys Einblick
Blog Image

vor 4 Monaten

Für Polizisten und Richter: EU-Ausschuss will verpflichtende Schulungen gegen „schädliche Geschlechterstereotypen“

Schulungen für Polizisten, Richter und Staatsanwälte, um „schädliche Geschlechterstereotypen zu beseitigen“. Genau dafür...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

EU-Ausschuss erwägt, die Reichweite „falscher“ Nachrichten einzuschränken

In einer Sitzung des Sonderausschusses zum EU Democracy Shield (zu Deutsch: Schutzschild für Demokratie) am Dienstag wur...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

EU-Kommission will 7 Millionen Arbeitsmigranten nach Europa zu holen

Der Ausschuss für bürgerliche Freiheiten, Justiz und Inneres (LIBE) im Europäischen Parlament stimmte mit klarer Mehrhei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

„Keine absolute Freiheit“ – Neuer EU-Justizkommissar erklärt Kampf gegen „Desinformation“ zur Priorität

Am Dienstag fand in Brüssel die Anhörung von Michael McGrath statt, der anschließend von drei EU-Ausschüssen als designi...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Lindners Papier im Ampel-Krach enthüllt auch: Haushaltsloch ist größer als gedacht

Für die unmittelbar bevorstehende Übergabe des Haushalts an den Ausschuss fehlen der Ampel noch immer 7 Milliarden Euro....

Publisher Avatar
Apollo News