Suche: politiker aussagen

Blog Image

„Politische und menschliche Arschlöcher“: Gericht verbietet zwei Aussagen über AfD-Politiker

Das Oberlandesgericht Rostock hat in zwei Verfahren zwischen AfD-Landtagsabgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern und Krei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

900 Euro Strafbefehl, weil er Strack-Zimmermann „Faschistin“ nannte – FDP-Politikerin soll vor Gericht aussagen

Nach einem Einspruch gegen einen Strafbefehl über 900 Euro soll Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Mai 2026 vor dem Amtsge...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Zum ersten Mal sind Aprilscherze von normalen Politiker-Aussagen nicht mehr zu unterscheiden

Der Aprilscherz ist tot – wie die politische Satire. Seit das, was man in den Nachrichten oder aus den Parteien hört, an...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Rolf Mützenich lobt Merz für Israel-Wende

Der pensionierte SPD-Politiker Rolf Mützenich hat die jüngsten Aussagen des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) zur deut...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Schon jetzt mehr als 3000 Meldungen in 2025: Staatliche Meldestelle ZMI verfolgt immer öfter Bürger wegen Aussagen über Politiker

Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt erfasst laut Bundesregierung zun...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

„Alle AfDler gehören in die Gaskammer“, „Reiche erschießen“, „Nazis töten“: Diese Aussagen verfolgt der Verfassungsschutz NICHT

Die bislang an die Öffentlichkeit durchgestochenen Äußerungen von AfD-Politikern, die deren rechtsextremistische Gesinnu...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

ARD erstellte für Doku falsche AfD-Accounts auf TikTok

„Echte Männer sind rechts“ und „Schau keine Pornos“ sind zwei der berühmtesten Aussagen von AfD-Politiker Maximilian Kra...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

Juristen kritisieren Aussagen über Handy-Beschlagnahmungen: „Von Grundlagen des Straf- und Strafprozessrechts offenkundig keine Ahnung“

Mehrere Juristen und Politiker haben schockiert auf die Eingeständnisse deutscher Staatsanwälte in einer US-amerikanisch...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte

Immer wieder fühlt sich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Internet von Aussagen beleidigt und geht ju...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 28 Tagen

„Politische und menschliche Arschlöcher“: Gericht verbietet zwei Aussagen über AfD-Politiker

Das Oberlandesgericht Rostock hat in zwei Verfahren zwischen AfD-Landtagsabgeordneten in Mecklenburg-Vorpommern und Krei...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 2 Monaten

900 Euro Strafbefehl, weil er Strack-Zimmermann „Faschistin“ nannte – FDP-Politikerin soll vor Gericht aussagen

Nach einem Einspruch gegen einen Strafbefehl über 900 Euro soll Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Mai 2026 vor dem Amtsge...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor 3 Monaten

Zum ersten Mal sind Aprilscherze von normalen Politiker-Aussagen nicht mehr zu unterscheiden

Der Aprilscherz ist tot – wie die politische Satire. Seit das, was man in den Nachrichten oder aus den Parteien hört, an...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 8 Monaten

Rolf Mützenich lobt Merz für Israel-Wende

Der pensionierte SPD-Politiker Rolf Mützenich hat die jüngsten Aussagen des Bundeskanzlers Friedrich Merz (CDU) zur deut...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor 10 Monaten

Schon jetzt mehr als 3000 Meldungen in 2025: Staatliche Meldestelle ZMI verfolgt immer öfter Bürger wegen Aussagen über Politiker

Die Zentrale Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet (ZMI) beim Bundeskriminalamt erfasst laut Bundesregierung zun...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor etwa 1 Jahr

„Alle AfDler gehören in die Gaskammer“, „Reiche erschießen“, „Nazis töten“: Diese Aussagen verfolgt der Verfassungsschutz NICHT

Die bislang an die Öffentlichkeit durchgestochenen Äußerungen von AfD-Politikern, die deren rechtsextremistische Gesinnu...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

ARD erstellte für Doku falsche AfD-Accounts auf TikTok

„Echte Männer sind rechts“ und „Schau keine Pornos“ sind zwei der berühmtesten Aussagen von AfD-Politiker Maximilian Kra...

Publisher Avatar
Apollo News
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Juristen kritisieren Aussagen über Handy-Beschlagnahmungen: „Von Grundlagen des Straf- und Strafprozessrechts offenkundig keine Ahnung“

Mehrere Juristen und Politiker haben schockiert auf die Eingeständnisse deutscher Staatsanwälte in einer US-amerikanisch...

Publisher Avatar
NiUS
Blog Image

vor mehr als 1 Jahr

Tausend Verfahren wegen Beleidigung: Strack-Zimmermanns Anzeigen beschäftigen fünf Staatsanwälte

Immer wieder fühlt sich die FDP-Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann im Internet von Aussagen beleidigt und geht ju...

Publisher Avatar
Apollo News