CDU-Abgeordneter wirft der AfD wegen Vetternwirtschaft „Clankriminalität“ vor

Der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hendrik Hoppenstedt, hat die AfD im Zusammenhang mit den jüngsten Skandalen um die Beschäftigung von Verwandten durch Abgeordnete scharf kritisiert. Die nun bekannt gewordenen Fälle verglich er dabei mit „Clankriminalität“.

Im Interview mit dem Fernsehsender Welt sagte Hoppenstedt, er habe den Eindruck, dass AfD-Abgeordnete gegenseitig ihre Familienmitglieder anstellten, um das Familieneinkommen zu erhöhen. „Das ist ja fast schon eine Form von Clankriminalität“, erklärte er wörtlich. Insbesondere müsse aufgeklärt werden, ob die gemeldeten Mitarbeiter überhaupt Aufgaben übernehmen oder ob es sich dabei überwiegend um Scheinanstellungen handelt.

Konkret bezieht er sich auf sogenannte Kreuzanstellungen: Dabei werden Angehörige nicht direkt im eigenen Abgeordnetenbüro beschäftigt – was gemäß dem Abgeordnetengesetz untersagt ist –, sondern wechselseitig bei anderen Abgeordneten angestellt. Nicht jeder dieser Fälle sei Hoppenstedt zufolge unbedingt illegitim. Wenn die erforderliche Expertise vorliege und die Mitarbeit tatsächlich geleistet werde, könne ein derartiges Anstellungsverhältnis unproblematisch sein.