„Leider strafrechtlich relevant“: Widersetzen ist sich seiner Taten bewusst – und gibt Tipps zur Strafvermeidung

Das Bündnis „Widersetzen“ hat nach dem Wochenende in Erfurt eine Nachbereitungs-Slideshow auf Instagram veröffentlicht und darin offen eingeräumt, dass Teile der eigenen Aktionen „leider strafrechtlich relevant“ waren. Damit zeigt man, dass man sich der strafrechtlichen Relevanz der eigenen Aktionen bewusst ist – entschuldigen oder sich von der Gewalt gegen Apollo News-Reporter distanzieren will man sich jedoch nicht.

Auf einer der Folien, überschrieben mit „Kriminalisiere dabei dich und andere nicht!“, heißt es wörtlich: „Info: Teilnahme an Blockaden, Pyro/Rauch, Widerstand gegen Polizei und mehr – sind leider strafrechtlich relevant.“ Teilnehmer werden darin aufgefordert, keine Namen zu nennen und „nur allgemein über Geschehnisse“ zu sprechen.

Das sind Tipps zur Strafvermeidung. Das Bündnis weiß also sehr genau, was am Wochenende in Erfurt passiert ist und dass es juristisch relevant sein könnte. Die Formulierung „leider strafrechtlich relevant“ legt nahe, dass die Organisatoren die entsprechenden Aktionen nicht als bedauerlich, sondern lediglich deren rechtliche Konsequenzen als lästig betrachten.