Seit Mai hatte die Bundesregierung Zeit, das Gebäudeenergiegesetz zu ändern oder abzuschaffen. Passiert ist bisher nichts. Daher bleibt es zunächst bei Habecks Heizungsgesetz und der Tatsache, dass ab Juli in allen Städten ab 100.000 Einwohnern keine Gas- und Ölheizungen mehr eingebaut werden dürfen – auch in Altbauten.
Damit beginnt ein sechsmonatiger Countdown in den Großstädten; und die Uhr tickt für alle, die politisch eine Änderung des Gesetzeswerkes anstreben. Die Regierungskoalition aus Union und SPD plant nämlich, das Gebäudeenergiegesetz durch ein Gebäudemodernisierungsgesetz zu ersetzen.
Bis Februar soll dafür ein Entwurf vorgelegt werden, hat der letzte Koalitionsausschuss des Jahres beschlossen, blieb aber inhaltlich vage (Apollo News berichtete). Im Mai könnte die Novelle dann verabschiedet werden. Bis zum letzten Moment scheint die Bundesregierung sich Zeit lassen zu wollen.
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