Deutschlands oberster Medienaufseher will „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien

Deutschlands oberster Medienaufseher, Thorsten Schmiege, fordert eine gesetzliche „Vielfaltsverpflichtung“ für soziale Medien wie X oder TikTok. Schmiege ist Präsident der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien und in dieser Funktion auch Vorsitzender der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten.

In einem Interview mit den Zeitungen von Ippen Medien, darunter der Frankfurter Rundschau, sagte er: „Vor fünf Jahren hatten wir jährlich 500 bis 600 Prüffälle, über 90 Prozent davon im Rundfunkbereich. Im vergangenen Jahr waren es 10.000 Prüffälle, 93 Prozent davon im Internet.“ Das zeige, dass sich die Art der Medienaufsicht verändere. „Wir durchsuchen das Internet mithilfe von KI aktiv nach Verstößen.“

Wenn die Behörde auf X zugehe, verhalte sich das Unternehmen kooperativ. Doch es warte darauf, dass Verstöße nachgewiesen würden. „Meine Forderung an die Politik: Man muss keine exorbitanten Sonderregeln für Plattformen einführen. Es würde reichen, ihre Haftungsprivilegierung abzuschaffen.“ Wenn Internetplattformen Inhalte kuratierten und damit Geld verdienten, dann müssten sie auch Verantwortung übernehmen.