Grüne fordern Sondersitzung für Wahl von Brosius-Gersdorf

vor 12 Monaten

Grüne fordern Sondersitzung für Wahl von Brosius-Gersdorf
Bildquelle: Apollo News

Nach der gescheiterten Richterwahl von Frauke Brosius-Gersdorf fordern die Grünen nun eine Bundestagssondersitzung in der nächsten Woche zu veranlassen. In der Sondersitzung sollen die drei Kandidaten für das Verfassungsgericht, darunter auch die SPD-Kandidatin Brosius-Gersdorf, gewählt werden.

Die Grünen Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge erklären, dass es dabei um Respekt gegenüber den Kandidaten und dem Bundesverfassungsgericht ginge. Nach Berichten der Bild erklären die Grünen, dass das Abwarten der Sommerpause inakzeptabel sei. CDU-Vorsitzender Jens Spahn müsse zeigen, dass die Koalition noch Bestand habe.

Die Grünen hatten am Vormittag zusammen mit der CDU, SPD und Linken einen Antrag zur Verschiebung der Richterwahl unterstützt. Die Bundestagspräsidentin Klöckner (CDU) warb darauf dafür, die Wahl in der nächsten regulären Bundestagssitzung zu verschieben. Damit würde die Wahl erst, nach der Sommerpause, im September stattfinden.

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