Auch aus den Reihen der SPD-Bundestagsfraktion kommt nun Kritik an der sogenannten „Arsch-Hoch-Prämie“. Mit der „Anschubfinanzierung“ von 1.000 Euro sollen Langzeitarbeitslose belohnt werden, wenn sie einen längerfristigen Job annehmen.
„Die Anschubfinanzierung war ein ausdrücklicher Wunsch von Robert Habeck“, kritisierte der sozialpolitische Sprecher der SPD, Martin Rosemann, am Sonntag in der Bild-Zeitung. „Als Fachpolitiker der SPD teilen wir die Bedenken, die das Arbeitsministerium immer vorgetragen hat.“ Rosemann will das Vorhaben im Bundestag stoppen. Zwar hätte die SPD das Instrument im Rahmen des Gesamtpakets zu Änderungen beim Bürgergeld (härtere Sanktionen, größere Zumutbarkeiten für Stütze-Empfänger) mitgetragen. „Wenn aber nun auch aus der Fraktion der Grünen Kritik vorgetragen wird und auch die FDP die Bedenken teilt, dann spricht wenig dafür, daran festzuhalten“, so Rosemann.
Martin Rosemann (SPD) kritisiert die Pläne.
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