Die Fraktionsvorsitzende der Grünen, Britta Haßelmann, hat im Kontext des mit Union und SPD zusammen beschlossenen Schuldenpakets ihrer Partei eine wichtige Leistung für die Sicherheit Deutschlands attestiert. „Wir Grüne haben Deutschland sicherer gemacht“, so die Grüne in einem Interview mit der Welt am Sonntag.
Sie sei sehr froh, dass man die ursprünglichen Pläne von Union und SPD habe verändern können. „Uns war es wichtig, Sicherheit viel umfassender zu definieren, als es von Union und SPD geplant war. Nicht nur im Hinblick auf die Ertüchtigung der Bundeswehr. Unsere Nachrichtendienste müssen besser ausgestattet werden. Unsere Cybersicherheit hat große Lücken. Völkerrechtswidrig angegriffenen Staaten müssen wir helfen können. Das alles ist nun nach der grünen Intervention berücksichtigt worden“, so Haßelmann dazu. Wer in diesem Kontext spotten würde, der würde sich selbst diskreditieren, so Haßelmann weiter. Es gehe um die Verteidigung unserer Freiheit.
Haßelmann zeigte sich auch ein wenig enttäuscht, dass die Grünen in dieser Legislaturperiode nicht an der Regierung beteiligt sein werden. Vor der Wahl stand eine mögliche Koalition zwischen Union und Grünen lange im Raum, bis die FDP und das Bündnis Sahra Wagenknecht den Einzug in den Bundestag knapp verpassten. So reicht es jetzt für Union und SPD alleine.
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