Klage eingereicht: Ben Berndt geht nach Abmahnung gegen das „Zentrum für politische Schönheit“ vor

Der Podcaster Ben Berndt hat nach Informationen der Welt beim Landgericht Hamburg eine negative Feststellungsklage gegen Philipp Ruch, den Leiter des linksaktivistischen „Zentrums für politische Schönheit“, eingereicht. Berndt wird dabei vom renommierten Medienrechtsanwalt Joachim Steinhöfel vertreten, der unter anderem im Juni den Tech-Milliardär Elon Musk in einem medienrechtlichen Verfahren gegen das ZDF vertrat.

Anlass für die Klage ist eine anwaltliche Abmahnung von Ruch. Er verlangte die Entfernung einer Passage aus einer Folge von „Ungeskriptet“ mit dem AfD-Politiker Björn Höcke. In dem entsprechenden Abschnitt sprach Höcke über frühere Aktionen des „Zentrums für politische Schönheit“. Höcke nahm Bezug auf eine Aktion des Kollektivs aus dem Jahr 2017. Damals errichteten Mitglieder der Gruppe neben Höckes Wohnhaus in der Gemeinde Bornhagen ein Denkmal, das an das Berliner Holocaust-Mahnmal erinnerte.

Höcke erklärte im Gespräch mit Berndt dazu: „Das, was Sie mit mir gemacht haben, könnte ich mit Ihnen auch machen.“ Er könne auch Ruchs Wohnung rund um die Uhr überwachen lassen und dessen Kindern „auf dem Schulweg, in Anführungszeichen, aufzulauern“, er tue dies aber nicht, weil er nicht so werden wolle wie Ruch. Auf Nachfrage von Berndt, wie er das umsetzen würde, erklärte Höcke, dass dies „nur rein hypothetisch formuliert“ gewesen sei.