„Menschenverachtende Grenzüberschreitungen“: AfD-Politiker als 2. Bürgermeister abgewählt

Der AfD-Politiker Norbert Emmerich ist am Donnerstag als Zweiter Bürgermeister von Gelsenkirchen abgewählt worden. Grundlage war eine geheime Abstimmung im Stadtrat, die mit 47 zu 18 Stimmen deutlich ausfiel, wie ein Sprecher der Stadt bestätigte. Obwohl der Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP eingebracht worden war, blieb eine Begründung im Rat zunächst aus; eine Aussprache fand ebenfalls nicht statt.

Erst im Anschluss äußerten sich SPD, FDP und Grüne gemeinsam und erklärten: „Mit der Abwahl ziehen wir die notwendigen politischen Konsequenzen und machen deutlich, dass wir menschenverachtende Grenzüberschreitungen nicht akzeptieren.“

Auslöser der politischen Konsequenzen war ein umstrittenes Video, an dem Emmerich beteiligt gewesen sein soll. Darin hatte eine AfD-Politikerin Anwohner eines Stadtviertels mit mutmaßlichem Migrationshintergrund in scharfem Ton aufgefordert, Straßen und Gehwege zu reinigen. Die Aktion wurde von der Partei gefilmt und später in sozialen Netzwerken verbreitet, begleitet von Kritik an der Verschmutzung im Stadtbild.