„Müssen uns aufeinander zubewegen“ – Union knickt vor Klima-Forderungen der Grünen ein

Obwohl die Grünen Friedrich Merz am Montag zunächst abblitzen ließen, hält die Union eine Einigung in der Schuldenfrage weiterhin für möglich. Der CDU-Bundestagsfraktionsvorsitzende Thorsten Frei betonte am Montagabend in den Tagesthemen, den Christdemokraten sei „bewusst, dass wir uns aufeinander zubewegen müssen“.

Nachdem zahlreiche Grünen-Spitzenpolitiker in den vergangenen Tagen bereits die Schuldenaufnahme für explizite Klimaschutzmaßnahmen gefordert hatten, stößt Frei die Tür damit zu derartigen Zugeständnissen auf. Bereits am Montagmittag hatte die Grünen-Fraktionsvorsitzende Katharina Dröge die Abgeordneten ihrer Partei dazu aufgerufen, nicht für den Vorschlag der Union zu votieren (Apollo News berichtete).

„Wenn sie von uns eine Zustimmung für die Veränderung der Gesetzesgrundlage wollen“, dann müssen auch Investitionen in den Klimaschutz fließen, so Dröge. Diese Forderung wiederholte dann der Parteivorsitzende Felix Banaszak am Abend bei Hart aber Fair. Gleichzeitig hatte die Partei selbst einen Entwurf zur Aufnahme von horrenden Schulden vorgelegt, in dem neben Klimaschutz auch technische Gegenvorschläge zum Plan der Union zu finden sind (Apollo News berichtete).