Der Fraktionschef der SPD, Rolf Mützenich, spricht von guten Chancen für Olaf Scholz, erneut Bundeskanzler zu werden. „Jetzt geht es um Erfahrung und Kompetenz“, sagte Mützenich auf einer Pressekonferenz am Dienstag vor der Fraktionssitzung, „und da, bin ich sicher, ist Olaf Scholz der richtige Kandidat.“ Weiter sagte Mützenich, dass er der Ansicht sei, dass Olaf Scholz dem Land „unter schwierigsten Bedingungen“, wie dem Ukraine-Krieg, „gutgetan“ habe. Der Bundeskanzler habe alles dafür getan, damit die Koalition zusammenbleibt.
Auf die Frage einer Journalistin antwortete Mützenich: Scholz „verdient unser Vertrauen und das verdient Vertrauen des Landes.“ Weiter sagte er: Es komme darauf an, dass Scholz „Vertrauen, Kompetenz, Erfahrung, aber gleichzeitig eben auch die notwendige Emotion“ im Wahlkampf vermitteln werde. Damit werde er sich klar von Friedrich Merz abgrenzen und die Wähler überzeugen.
Der SPD-Fraktionschef sprach davon, dass „die Grundfesten der Demokratie“ angegriffen worden seien durch „persönliche Angriffe“ auf die Bundeswahlleiterin. Weiter sagte er: „Wir haben gesehen, wie leicht Demokratien auch über Wahlen ins Chaos gestürzt werden. Das bedeutet insbesondere: Wahlen sind kein Wünsch-dir-was, sondern sind an Regeln, an Normen und ich finde auch an einen gewissen Anstand gebunden.“
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) zum Bundeshaushalt 2027 | 06.07.26











