„Nicht mehr möglich“: Söder erklärt Atomkraft-Frage für verloren

CSU und CDU sind in den Koalitionsverhandlungen mit der SPD mit ihrem Vorhaben gescheitert, die Rückkehr zur Atomkraft in Deutschland politisch durchzusetzen. Markus Söder, CSU-Chef und bayerischer Ministerpräsident, erklärte nach Abschluss der Gespräche: „Die Kernenergie war nicht mehr möglich zu machen.“ Es habe keine politische Mehrheit für den Vorstoß gegeben, weshalb sich die Union letztlich nicht durchsetzen konnte.

Söder gibt eine Reaktivierung der Kernkraft damit jetzt auf, wie er selbst erklärte. Er begründete den Verzicht mit dem Hinweis, dass der wirtschaftliche Aufwand für einen späteren Wiedereinstieg in vier Jahren „sehr, sehr schwer und wirtschaftlich kaum mehr tragbar“ sei. SPD und Grüne zeigten sich erfreut über den  Kurswechsel des CSU-Chefs.

Noch vor wenigen Monaten hatte Söder betont, die Reaktivierung der drei zuletzt stillgelegten Atomkraftwerke sei „jederzeit möglich“. Ziel sei gewesen, die Laufzeiten mit Blick auf Versorgungssicherheit und Klimaschutz für mindestens zehn Jahre zu verlängern. Anfang April brachte die Union gar noch eine gänzlich neue Idee zur Wiederinbetriebnahme deutscher Kernkraftwerke in die Debatte ein, als man vorschlug, eine staatliche Betreibergesellschaft könne Kraftwerke von RWE, E.ON und EnBW übernehmen.