„Polarisierung“: Dobrindt legt Brosius-Gersdorf Rückzug nahe

Bundesinnenminister Alexander Dobrindt hat der umstrittenen Verfassungsgerichts-Kandidatin Frauke Brosius-Gersdorf nahegelegt, von ihrer Nominierung zurückzutreten. In einem Interview mit der Augsburger Allgemeinen erklärte der CSU-Politiker, dass die Potsdamer Professorin seiner Einschätzung nach in der vergangenen Woche keine Mehrheit im Bundestag gefunden hätte.

„Frau Brosius-Gersdorf macht sich bestimmt Gedanken, wie sie mit dieser Situation umgeht“, sagte Dobrindt auf die Frage nach dem weiteren Vorgehen. Und weiter: „Als Bewerberin für eine Position im Verfassungsgericht hat man wohl kaum die Intention, die Polarisierung in der Gesellschaft weiter zu befördern.“ Er betonte außerdem: „Unabhängig von Frau Brosius-Gersdorf – die Überhöhung einer Person für ein, wenn auch herausgehobenes Amt, wäre die falsche Reaktion.“

Im Rückblick auf den gescheiterten Wahlprozess räumte Dobrindt ein, dass das Verfahren „nicht optimal gelaufen“ sei. Gleichzeitig verteidigte er die Entscheidung der Unionsfraktion, die Wahl kurzfristig abzusagen: „Die entscheidende Frage ist: Hätte es am vergangenen Freitag eine Mehrheit für Frau Brosius-Gersdorf gegeben? Mein Eindruck ist – nein, es hätte nicht gereicht.“