Polen: Empörung über Mißbrauch von EU-Geldern für Yachten und Saunen

In Polen sorgt ein Skandal um mutmaßlich zweckentfremdete EU-Gelder für Schlagzeilen. Nach Berichten polnischer Medien sollen Mittel aus einem milliardenschweren EU-Fonds für Luxusgüter wie Yachten und Saunen ausgegeben worden sein. Polen wurden fast 60 Milliarden Euro aus der Recovery and Resilience Facility (RRF) der EU zugesprochen – einem Programm, das den Mitgliedsstaaten beim wirtschaftlichen Wiederaufbau nach der COVID-19-Pandemie helfen soll. Voraussetzung für die Auszahlung war ein nationaler Wiederaufbauplan (KPO), in dem jedes Land darlegen musste, wie die Mittel zur Steigerung der Wettbewerbsfähigkeit und Nachhaltigkeit eingesetzt werden sollen.

Unter der früheren PiS-Regierung war der Zugang zu diesen Geldern von Brüssel blockiert worden – offiziell wegen angeblicher Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit. Die heutige Mitte-Links-Regierung unter Premierminister Donald Tusk schaltete die Gelder Ende 2023 nahezu umgehend frei – obwohl sich an der umstrittenen Justizgesetzgebung faktisch nichts geändert hatte.

Am 8. August wurde bekannt, dass KPO-Mittel offenbar zweckentfremdet wurden. Tusk kündigte umgehend an, den Fall untersuchen zu lassen und betonte, eine „Verschwendung von Mitteln“ werde nicht toleriert. Für den von den Lockdowns besonders stark betroffenen Hotel- und Gastgewerbesektor waren rund 280 Millionen Euro vorgesehen. Wie nun ans Licht kam, investierten einige Unternehmen einen Teil dieser Gelder jedoch in Yachten, Saunen, Schwimmbäder, Solarien und andere Luxusartikel für ihre Führungsetagen.