SPD-Generalsekretär feiert Triumph im Koalitionsvertrag: Werden 2029 stärkste Kraft

Die SPD-Führung hat sich glücklich über das Votum der Parteibasis gezeigt. SPD-Generalsekretär Matthias Miersch präsentierte das Ergebnis der Mitgliederbefragung „sehr zufrieden“. Die SPD bekomme „eine große Rückendeckung von der Basis für das Eintreten in die Bundesregierung“.

Der Generalsekretär sprach mit Blick auf den Koalitionsvertrag von einem Erfolg für die SPD. Vor allem könne man jetzt investieren – „in die Zukunft dieses Landes“, den „Zusammenhalt, den sozial gerechten Klimaschutz“, aber auch in „Arbeitsplätze“. So sorge man dafür, dass Deutschland gut durch stürmische Zeiten komme, sagte Miersch.

Auch parteipolitisch verbucht Miersch den Koalitionsvertrag und die Basis-Abstimmung darüber als Erfolg. „Wir können heute sagen, dass damit für uns der Grundstock gelegt ist, auch für das Jahr 2029 durch eine sehr gute Regierungspolitik die Weichen zu stellen, dass wir bei der nächsten Bundestagswahl als stärkste Kraft herauskommen“, so Miersch. Auch die, die beim Mitgliedervotum mit Nein gestimmt hatten, würden bald sehen: Es habe sich „gelohnt, in diese Regierung einzutreten und für die sozialdemokratischen Grundwerte zu streiten“.