Seit Dienstag berichteten mehrere Nutzer auf X (Twitter) davon, dass diverse liberale und konservative Medien im staatlichen „Hessen-WLAN“ nicht aufrufbar seien. Betroffen seien unter anderem Nius, Tichys Einblick, Achse des Guten, Junge Freiheit – größere, etablierte Medien jedoch nicht.
Das Programm „Hessen-WLAN – Digitale Dorflinde“ des hessischen Digitalministeriums soll dabei „Städte und Gemeinden bei der Einrichtung kommunaler WLAN-Infrastrukturen“ unterstützen. In genau solchen kommunalen WLANs soll es jetzt zur Sperre gekommen sein. Staatliche Behörden stellen einen Internetzugang zur Verfügung und sperren dann unliebsame Nachrichtenseiten? Das wäre ein eklatanter Eingriff in die Pressefreiheit. Wir haben daher nachgefragt.
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