Trump trägt Obamas Klimapolitik zu Grabe

vor 5 Monaten

Trump trägt Obamas Klimapolitik zu Grabe
Bildquelle: Tichys Einblick

Der 12. Februar 2026 markiert in den Vereinigten Staaten das Ende einer politischen Ära. An diesem Donnerstag hob US-Präsident Donald Trump gemeinsam mit dem Leiter der amerikanischen Umweltbehörde (EPA), Lee Zeldin, das sogenannte Endangerment Finding auf. Es handelt sich dabei um eine der größten Deregulierungsmaßnahmen der jüngeren US-Geschichte.

Rechtlich bedeutet die Maßnahme zunächst eine Deregulierung des EPA-Regelwerks. Sie ist keine Executive Order oder ein vom Kongress erlassenes Gesetz. Aber sie tritt unmittelbar in Kraft, sollte aber, um dauerhaft Bestand zu haben, auch bald vom Kongress bestätigt werden, um rechtliche Nebenkriegsschauplätze zu vermeiden und dem NGO-Komplex die öffentliche Bühne zu verschließen.

17 Jahre zuvor hatte der damalige Präsident Barack Obama zur rechtlichen Verankerung der grünen Transformation sechs Treibhausgase als gefährdend für öffentliche Gesundheit und Wohlstand eingestuft.

Darunter das viel diskutierte CO₂, eigentlich Pflanzennahrung und ein Motor für die Landwirtschaft, wie Hobbygärtner genau wissen. Für die Politik allerdings wurde CO₂ zum zentralen Hebel, um gemeinsam mit den Europäern das omnipräsente Klimaschutzregime unter dem sogenannten Clean Air Act rechtlich festzuschreiben.

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