Nach Kanada, Mexiko, China: Trump will Zölle auch gegen EU

Schon bald nach Trumps Wahlsieg im November letzten Jahres wurde es befürchtet. Nun scheint es zur Gewissheit zu werden: Ein Handelskrieg der USA mit verschiedenen Staaten könnte bevorstehen – und mit einem Staatenblock. Am Freitagabend kündigte Trump an, dass er nach Zöllen gegen Kanada, Mexiko und China zum gegebenen Zeitpunkt auch gegen die EU Zölle verhängen will „Werde ich der EU Zölle auferlegen? Wollen Sie eine ehrliche oder eine politische Antwort? Unbedingt, auf jeden Fall“, sagte Trump, und dann: „Die EU hat uns sehr schlecht behandelt.“

Für Trump ist die zunehmend unausgeglichene Handelsbilanz der USA schon länger ein Thema. Seit Ende der Siebzigerjahre und dann vor allem seit 1990 hat sich das Handelsbilanzdefizit der USA immer weiter vergrößert. Die herstellende US-Industrie war immer weniger in der Lage, sich am Weltmarkt durchzusetzen, während Computer- und dann Internetkonzerne („Big Tech“) florierten und so zwar die Einnahmen der US-Wirtschaft sicherten, aber kaum Arbeitsplätze für die breite Masse schufen.

In seiner ersten Inaugurationsrede vor acht Jahren schilderte Trump diese Entwicklung als „American carnage“, als Blutbad der amerikanischen Wirtschaft. Er sah es folglich als seine Aufgabe, die produzierende Industrie und damit Arbeitsplätze wieder nach Amerika zu bringen. Daneben hat ein Handelsbilanzdefizit auch Folgen für den Staatshaushalt. Auch hier stellt sich ein höheres Defizit ein. Man kann wohl vereinfachend sagen, dass der Staat immer stärker dort einschreiten muss, wo die Bürger ökonomisch nicht mehr auf eigenen Beinen stehen können.