Wegen Faeser-Meme: Journalist fürchtet Gefängnisstrafe

David Bendels, der Chefredakteur des AfD-nahen Deutschland Kurier, steht aktuell vor Gericht. Grund sind mehrere Karikaturen, die er über die Plattform X veröffentlichte. Bundesinnenministerin Faeser fühlte sich von diesen offenbar attackiert. Persönlich stellte sie die Strafanträge gegen Bendels, wie die Junge Freiheit berichtet. Das Amtsgericht Bamberg hat hierfür Strafbefehle ausgestellt, die ein Strafmaß von 480 Tagessätzen gegen den Journalisten vorsehen.

Bereits ab einer Strafe von 90 Tagessätzen gilt man als vorbestraft. Bendels äußerte gegenüber der JF gar seine Besorgnis, dass die Staatsanwaltschaft aufgrund der hohen Anzahl von Tagessätzen möglicherweise eine Haftstrafe beantragen könnte. Er hat einen Strafverteidiger engagiert und zusätzlich den Medienrechtsexperten Joachim Steinhöfel um Rat gebeten.

Konkret geht es um drei Beiträge, die Bendels veröffentlicht hat. Im Kontext von Faesers Ankündigung, gegen die Staatsverhöhnung vorzugehen, veröffentlichte er am 28. Februar eine Fotomontage, auf der Faeser ein Schild vor ihrem Körper trug, auf dem „Ich hasse die Meinungsfreiheit“ stand. Tatsächlich war auf dem Schild, das anlässlich des Holocaust-Gedenktages einen Monat zuvor erstellt wurde, der Schriftzug „We Remember“ zu sehen. Die Innenministerin hatte im Februar erklärt, „diejenigen, die den Staat verhöhnen“, müssten es „mit einem starken Staat zu tun bekommen“.