Das soziale Netzwerk X von Elon Musk zeigt in Deutschland eine immer geringere Bereitschaft, mit den Strafverfolgungsbehörden zusammenzuarbeiten. Wie Recherchen von t-online ergaben, verweigert die Plattform in zahlreichen Fällen – etwa bei Beleidigungen, Drohungen oder Volksverhetzung – die Herausgabe von Nutzerdaten an die Staatsanwaltschaft.
Diese Entwicklung hat nun ein bislang einmaliges Verfahren in Deutschland in Gang gesetzt: Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat Ermittlungen gegen leitende Manager von X eingeleitet. Der Verdacht lautet auf Strafvereitelung. Konkret geht es um drei Verantwortliche des Netzwerks, deren Handeln laut Vorwurf bewusst verhindert, dass Straftäter vor Gericht gebracht werden können. Gegenüber t-online bestätigte ein Sprecher der Behörde, dass Ermittlungen aufgenommen wurden.
Die ablehnende Haltung von X gegenüber Ermittlungsbehörden ist dabei Teil einer neuen Ausrichtung unter Elon Musk. Nach der Übernahme von Twitter im Jahr 2022 benannte er die Plattform in X um und leitete tiefgreifende Veränderungen ein. Unter anderem ließ er große Teile des Personals gehen – darunter Moderatoren sowie Faktenprüfer, die zuvor Inhalte zensierten. Gesperrte Nutzer wie Donald Trump erhielten ihren Zugang zurück.
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