Weil er die Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bayerischen Landtag, Katharina Schulze, und Correctiv-Journalistin Jeannette Gusko als „Hexe“ bezeichnet hat, muss sich der Podcaster Christian Schneider im Januar vor Gericht verantworten. Neben dem Strafverfahren kommt nun weiterer juristischer Ärger auf ihn zu: Schulze fordert von Schneider auf zivilrechtlichem Weg, Geld für die erlittene „Persönlichkeitsverletzung“ zu zahlen.
Knapp 1000 Euro und eine Unterlassungserklärung würde es Christian Schneider kosten, ein zweites Gerichtsverfahren und die Zahlung von 10.000 Euro zu vermeiden. Doch diesen einfachen Weg will er nicht gehen. „Ich werde das jetzt auskämpfen“, sagt Schneider gegenüber NIUS.
Was war passiert? Nachdem gegen Schneider bereits Strafverfahren wegen der Beleidigung der Grünen-Politikerin Katharina Schulze und der Correctiv-Geschäftsführerin Jeannette Gusko laufen, hat er im September Post von den Anwälten der bayerischen Grünen-Politikerin erhalten. Darin geht es um einen Tweet, den Schneider im vergangenen November veröffentlicht hat, und der sich auf ein Wahlplakat der Grünen bezieht. Folgender Wortlaut ist darin zu lesen:
„Ich komm hier drauf nicht klar. Ich weiß nicht, wo ich bei dieser grünen Hexe und ihrer Bande anfangen soll. Hab mehrere Entwürfe verfasst und wieder verworfen, weil das so dermaßen auf einem anderen Planeten ist, dass ich es nicht in einen Beitrag kriege. Ins Feuer. Das ist der Post.“
Die Juristen behaupten: „Die Äußerung über unsere Mandantin ist beleidigend und verletzt damit das allgemeine Persönlichkeitsrecht unserer Mandantin.“
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