Weil sie ein AfD-Verbot ablehnt: Julia Ruhs wird bei SWR-Talk attackiert und darf nicht ausreden

Im jüngsten SWR-„Demokratieforum“ auf dem Hambacher Schloss ist die BR-Journalistin und Bild-Kolumnistin Julia Ruhs heftig angegangen worden, weil sie sich ablehnend zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren geäußert hat. Auf ihre Einschätzung hin, dass die Aussichten auf ein erfolgreiches Verbotsverfahren eher gering seien, attestierte ihr Moderator Michel Friedman eine anmaßende Haltung und rückte sie in die Nähe autoritärer Politikvorstellungen.

Bei der Ende Juni ausgestrahlten Podiumsdiskussion haben Vertreter aus Politik, Wissenschaft und Medien über den Zustand der deutschen Demokratie, die zunehmende gesellschaftliche Verunsicherung sowie den Umgang mit der AfD diskutiert. An der von Publizist Michel Friedman moderierten Runde nahmen Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD), der Bielefelder Gewalt- und Konfliktforscher Andreas Zick sowie die BR-Journalistin Julia Ruhs teil. Im Mittelpunkt der Debatte standen die Themen Sicherheitsgefühl, Migration, Populismus und ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD.

Bereits zu Beginn zeichnete die Diskussion ein pessimistisches Bild von der Zukunft der Demokratie. Auf Friedmans Frage, ob die Bundesrepublik in fünf bis acht Jahren noch ein freies demokratisches Land sein werde, antwortete Innenminister Maier: „Ich bin mir nicht mehr sicher.“ Auch Andreas Zick widersprach dieser Einschätzung nicht. Der Konfliktforscher warnte vielmehr vor einer Entwicklung hin zu einer „libertären Demokratie mit autoritärer Führung“ und verwies dabei auf Ungarn als warnendes Beispiel.