Auch Kaufhold auf der Kippe? CSU bringt Austausch aller Richterkandidaten ins Spiel

CSU-Landesgruppenchef Alexander Hoffmann hat einen Austausch des Personaltableaus rund um die polarisierende Verfassungsrichter-Wahl vorgeschlagen. „Ich persönlich glaube, dass man da mit einem neuen Personalpaket wohl am ehesten rauskommt“, sagte der Chef der CSU-Abgeordneten im Bundestag der dpa.

Man wolle den Sommer nutzen, um im Koalitions-Streit um die zuletzt geplatzte Wahl konstruktive Fortschritte zu erzielen, erklärte Hoffman laut Meldung weiter. „Wir müssen aus dieser Situation rauskommen. Da ist Gelassenheit angesagt, da ist Sachlichkeit angesagt und eben auch die Überlegung, ob es gelingen kann über ein neues Personalpaket.“ Er persönlich glaube, dass man so am besten aus der Situation herauskommen könnte. „Ein solches Personalpaket kann aus komplett neuen Namen bestehen, muss aber nicht“. Hoffmann appellierte an beide Seiten, die weitere Diskussion nicht mit gegenseitigen Anwürfen, sondern respektvoll zu führen.

Der Vorschlag des CSU-Politikers würde einen Neustart des Prozesses bedeuten – mit der Suche nach neuen Kandidaten wäre der Konsens-Kandidat der Union, Bundesarbeitsrichter Spinner, genauso gekippt wie die umstrittenen Juristinnen Frauke Brosius-Gersdorf und Ann-Kathrin Kaufhold.