Die schwarz-rote Bundesregierung will einen Gesetzentwurf entsprechend einer Vorlage der Weltgesundheitsorganisation (WHO) durch den Deutschen Bundestag peitschen, mit dem die Meinungsfreiheit im Falle einer neuerlichen Pandemie im Ergebnis abgeschafft würde!
Demnach sollen Meinungen, die der Regierungslinie und der WHO-Haltung bei einer Pandemie widersprechen, de facto verboten werden. Damit wolle man die Konsequenz aus „Desinformation und Verschwörungstheorien“ ziehen, die es während der Corona-Zeit gegeben habe.
Im Klartext: Schwarz-Rot will einen totalen Pandemie-Maulkorb einführen! Und dass, obwohl sich nach Veröffentlichung der RKI-Protokolle die meisten der angeblichen Desinformationen und Verschwörungstheorien als richtig herausgestellt haben. Obwohl inzwischen feststeht, dass weder Maskenpflicht noch staatliche Impf-Nötigung Ansteckungen verhindert haben. Obwohl gesichert ist, dass Kinder keine Pandemietreiber waren, dass Schulschließungen mehr Schaden als Nutzen bewirkten und dass Impfungen alles andere als „nebenwirkungsfrei“ waren.
Parteipressekonferenzen von Die Linke, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen
