Das Ergebnis musste rückgängig gemacht werden – AfD-Vizebürgermeisterin wieder abgewählt

Wenn man es sich nicht leisten kann, eine Kur in Nordkorea zu machen, bietet sich Bad Salzuflen zum Kuren mit Diktaturcharme an. Schätzt man allerdings ein demokratisches Umfeld, sollte man einen großen Bogen um den Kurort in Wüsts Meldestellenland NRW schlagen. Für DDR-Nostalgiker ist Bad Salzuflen zumindest eine Reise wert.

Es war eine kleine Sensation, als die AfD-Politikerin Sabine Reinknecht mit 16 Stimmen vor zwei Wochen zur Vize-Bürgermeisterin von Bad Salzuflen gewählt wurde, übrigens mit drei Stimmen mehr als die AfD Abgeordnete hatte. Als nach der Kommunalwahl die AfD als drittstärkste Partei in den Stadtrat von Bad Salzuflen einzog, hätte die AfD ohnehin nach gängiger Praxis den dritten Vize-Bürgermeister stellen müssen. Doch das wollte die Nationale Front des demokratischen Bad Salzuflen aus CDU, SPD und Grüne verhindern und bastelte einen gemeinsamen Wahlvorschlag.

Doch nach dem Motto, was Demokratie ist, bestimmen wir, posteten die Grünen in Bad Salzuflen: „Die Wahl der AfD-Vertreterin zur stellvertretenden Bürgermeisterin vor zwei Wochen entsprach nie dem Willen der demokratischen Mehrheit.“ Denn die Mehrheit haben wir, die Grünen, auch wenn wir hoffnungslos in der Minderheit sind. In Stalins Duktus fuhren die Grünen fort: „Abweichler hatten ein Ergebnis ermöglicht, das politisch niemand tragen wollte.“ Zur Erinnerung mit Blick auf den Begriffsgebrauch: In Stalins Demokratie wurden „Abweichler“ erschossen oder kamen ins GULAG, in Mielkes Demokratie verschwanden Abweichler im Gelben Elend in Bautzen.