Bei Lanz: Renate Künast lobt Razzia-Methodik wegen „Hass im Netz“

60 Prozent haben laut einer Allensbach-Umfrage das Gefühl, ihre Meinung nicht mehr frei äußern zu können. 1990 hatten hingegen 78 Prozent das Gefühl, alles sagen zu können. Am Mittwoch treffen bei Markus Lanz zwei Perspektiven aufeinander: alles sei in Ordnung mit der Meinungsfreiheit gegen die Ansicht, dass es eine Einschränkung gebe. Die Grünen-Politikerin Renate Künast kritisierte an der genannten Allensbach-Umfrage, dass man nicht wisse, ob der wahrgenommene Druck auf die Meinungsfreiheit von „rechtsaußen oder von linksaußen“ komme.

Die Neurowissenschaftlerin Maren Urner kritisierte den Begriff Gefühl in der Fragestellung der Allensbach-Umfrage. Denn Gefühle würden maßgeblich von Informationen und der Umgebung beeinflusst werden. Sie bezeichnete die Diskussion um Meinungsfreiheit als „Ablenkungsstrategie“. Der Welt-Herausgeber Ulf Poschardt kritisierte in der Sendung, dass Politiker so dünnhäutig geworden seien, dass sie wegen Memes Strafanträge stellen und verwies dabei auf Nancy Faeser und Robert Habeck.

Markus Lanz sagte zum „Schwachkopf“-Meme über Habeck, dass das Bundeskriminalamt auf die Polizei zugegangen sei, ehe Habeck überhaupt einen Strafantrag gestellt hatte. Künast lobte das BKA, dass es „den Kern, den Nukleus“ suche von Menschen, die „systematisch Hass, Verleumdung, üble Nachrede verbreiten“. Die Hausdurchsuchungen wegen Meinungsäußerungen kritisierte sie hingegen nicht. Poschardt hakte nach, ob Künast das Wort Schwachkopf als Hass ansehe.