Landesstrategie gegen Queerfeindlichkeit: Berliner Senat will der Verbreitung unerwünschter Kunst entgegenwirken

Erarbeitet wurde die Strategie von der Senatsverwaltung für Arbeit, Soziales, Gleichstellung, Integration, Vielfalt und Antidiskriminierung unter Federführung der SPD-Senatorin Cansel Kiziltepe. Bereits am 24. März nahm der Senat das rund 50-seitige Papier an. Ziel ist es, Maßnahmen anzustoßen, durch die sich „queere“ Menschen in Berlin sicherer fühlen sollen. „Über 400 Personen“ hätten sich „aktiv in den Beteiligungsprozess“ eingebracht.

Seit Jahren sei „in Berlin eine deutliche Zunahme von queerfeindlichen Angriffen zu beobachten“, heißt es in dem Papier. Die Zahl „queerfeindlicher Straftaten“ habe „mit 588 Vorfällen im Jahr 2023 einen neuen Höchststand“ erreicht. Daraus leitet der Senat weiteren Handlungsbedarf ab.

Unklar bleibt jedoch, von wem die Gewalt konkret ausgeht. „Die Staatsangehörigkeit der Tatverdächtigen hat keinen signifikanten Einfluss auf das Risiko queerfeindlicher Gewalt“, heißt es im Papier, doch bleibt diese Aussage unbelegt. Konkrete Daten, etwa in Form von Tabellen oder prozentualen Aufschlüsselungen, werden nicht angeführt. Die Behauptung steht damit ohne nachvollziehbare empirische Grundlage im Raum.