Berliner Grünen-Abgeordneter verlässt Partei und rechnet mit „Identitätspolitik“ und Annäherung an Linkspartei ab

Der Berliner Grünen-Politiker Turgut Altuğ verlässt zum 30. November die Partei und die Fraktion im Abgeordnetenhaus. Die Gründe dafür legt er in einer E-Mail an seine Kollegen dar, die er auch auf seiner Webseite veröffentlicht hat. Darin wirft er der Partei eine zu große Nähe zu den Linken vor sowie eine Abwendung vom Umweltschutz und zu viel Fokus auf das Thema Identitätspolitik. In seiner Fraktion ist er Sprecher für Naturschutz, Ernährung und Umweltbildung. Am Ende der E-Mail deutet er an, einer anderen Fraktion beitreten zu wollen. Die CDU Friedrichshain-Kreuzberg hat ihm bereits ein Angebot gemacht, wie der Tagesspiegel berichtet.

Altuğ trat 2006 den Grünen bei. Seit 2011 sitzt er im Abgeordnetenhaus, seinen Wahlkreis hat er dabei immer als Direktkandidat gewonnen. Seinen Austritt begründet er damit, dass bei den Berliner Grünen seine Themen wie Naturschutz und Umweltbildung „nur noch eine nachgeordnete Rolle“ spielen würden. Die aktuelle Fraktionsführung agiere „mit autoritärer Hand“. Der Debattenraum habe sich verengt, es gebe keinen Platz mehr für Widerspruch. So schreibt er: „Die Grenze zwischen legitimer Fraktionsdisziplin und illegitimem Fraktionszwang verschwimmt, Minderheitsmeinungen verschwinden und werden zunehmend unterdrückt.“

„Nicht zuletzt dominiert auch die sogenannte Identitätspolitik zunehmend die Arbeit in der Grünen Fraktion und Partei.“ Ein Großteil der Partei lebe „in ihrer eigenen ,Bubble’ und entfernt sich immer weiter von der Lebensrealität vieler Berlinerinnen und Berliner.“ Er könne es nicht ertragen, dass die Grünen als feministische Partei einen Mann als Spitzenkandidaten aufgestellt haben.