Bis Jahresende: Wadephul drängt auf schnelle Einreise verbleibender Afghanen

Außenminister Johann Wadephul (CDU) fordert eine schnelle Ausreise der in Pakistan verbliebenen Afghanen nach Deutschland. Dabei geht es um Personen, die bereits über rechtsverbindliche Aufnahmezusagen für Deutschland verfügen. „Die erforderlichen Überprüfungen und auch Flüge finden jetzt schnell statt“, sagte Wadephul dem Evangelischen Pressedienst. Ziel sei es, die Ausreisen bis zum Jahresende abzuschließen.

Viele der Betroffenen waren nach der Machtübernahme der Taliban nach Pakistan migriert und warten dort auf die Weiterreise nach Deutschland. Den Wartenden droht ab Anfang 2026 die Abschiebung nach Afghanistan. Dadurch steht das Auswärtige Amt unter Zeitdruck, die Ausreisen mit rechtsverbindlicher Zusage bis dahin abzuschließen.

Ursprünglich ging es um rund 2.000 Zusagen im Bundesaufnahmeprogramm. Innenminister Alexander Dobrindt (CSU) ließ die Fälle jedoch erneut prüfen. In diesem Zusammenhang kam es zu juristischen Auseinandersetzungen über die Frage, welche Zusagen tatsächlich rechtsverbindlich sind. Für den Großteil der Wartenden, auf die Wadephul verweist, liegen inzwischen verbindliche Zusagen vor.