Bundesbankpräsident bricht Schweigegelübde und warnt vor Schuldenspirale

Es geschieht nicht alle Tage, dass führende Vertreter der Deutschen Bundesbank explizit Stellung zur Tagespolitik nehmen. Dass ihr Präsident Joachim Nagel so deutliche Worte im Hinblick auf die deutsche Staatsverschuldung und die Regierungspraxis der kreativen Buchführung gefunden hat, dürfte man daher in Berliner Regierungskreisen mit einem Grimmen im Magen zur Kenntnis genommen haben. Offene Kritik ist man in Berlin nicht mehr gewohnt. Stammt sie aus berufenen Kreisen, ist sie umso ärgerlicher.

Bundeskanzler Friedrich Merz und sein Finanzminister Lars Klingbeil scheinen nämlich noch immer an das Märchen zu glauben, der Staat könne mit schuldenfinanzierter Nachfragepolitik ökonomische Wunder vollbringen, Wachstum erzeugen und echten Wohlstand schaffen. Daher die unfassbare Schuldenorgie, die der Bundesrepublik ökonomisch den Rest geben wird.

Selbstverständlich ist dies ein keynesianisches Ammenmärchen, das von der Politik gerne ohne Unterbrechung erzählt wird. Mit dieser simplifizierten Form von Ökonomie wird politische Macht zementiert – für die Aufräumarbeiten des Schuldendesasters ist die anonyme Masse der Steuerzahler zuständig, so einfach, so fatal.