Bundesregierung holt weitere Afghanen nach Deutschland: Linienflug mit 28 Personen ist unterwegs

Das nächste Flugzeug, das Afghanen mit Aufnahmezusage nach Deutschland bringt, ist am Mittwoch gestartet. An Bord des Linienflugs mit Zwischenstopp in Istanbul sind laut Tagesschau 28 Afghanen, die ihre Einreise nach Deutschland eingeklagt haben. Die Aufnahme hatte ihnen die Vorgängerregierung der Ampelkoalition versprochen. Die aktuelle Bundesregierung unter Kanzler Friedrich Merz wollte die Aufnahme von Afghanen eigentlich stoppen. Nach einer von der NGO „Kabul Luftbrücke“ mitorganisierten Klagewelle knickte die Bundesregierung ein und holt nun nach und nach die in Pakistan wartenden Afghanen nach Deutschland. Der erste Afghanen-Flug unter Kanzler Merz war Anfang September in Hannover gelandet. Damals waren 47 Afghanen eingereist, die ebenfalls erfolgreich auf Visa geklagt hatten.

Das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan stieß wegen Missbrauchsgefahr und Sicherheitsbedenken auf massive Kritik. Das Auswärtige Amt unter der Führung der damaligen Bundesaußenministerin Annalena Baerbock hatte Druck auf deutsche Behörden in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ausgeübt, Visa zu verteilen. Immer wieder verweigerte die Bundespolizei dann an deutschen Flughäfen aufgrund des Sicherheitschaos Afghanen die Einreise (mehr dazu hier).

Obwohl die neue Regierung unter Merz das Programm gestoppt hat, harren noch über 2.000 Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage in Pakistan aus und warten auf ihre Ausreise nach Deutschland. Vielen droht mittlerweile die Abschiebung nach Afghanistan durch pakistanische Behörden – in manchen Fällen ist diese bereits erfolgt.