Das Dinner mit Beigeschmack: Kanzler trifft Bundesverfassungsrichter

vor 9 Monaten

Das Dinner mit Beigeschmack: Kanzler trifft Bundesverfassungsrichter
Bildquelle: Tichys Einblick

Das Bundeskanzleramt vermeldet für den 9. Oktober 2025 ganz offiziell: „Am Donnerstagabend nehmen der Bundeskanzler und das Bundeskabinett an einem Abendessen mit den Richterinnen und Richtern des Bundesverfassungsgerichts im Bundeskanzleramt teil. Diese Treffen finden seit Jahrzehnten regelmäßig statt und sind ein traditionelles Zeichen der gegenseitigen Wertschätzung zwischen zwei Institutionen des demokratischen Verfassungsstaates.“

Ein Déjà-vu-Erlebnis? Nein, es gab solche, oft allerdings geheimnisumwitterte Treffen in zumal politisch aufgeheizter Lage zuletzt mindestens zweimal:

Nun setzt Kanzler Merkel 2.0 (pardon: Friedrich Merz, CDU) diese Treffen fort. Und befördert damit wie schon seine Vorvorgängerin Merkel (CDU) und sein Vorgänger Scholz (SPD) den Verdacht, hier drohten die Grenzen der Gewaltenteilung zu verschwimmen. Oder noch konkreter: Hier drohte die wechselseitige Unabhängigkeit zu korrodieren.

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