Dänemark kippt Chatkontrolle – Brüssel steht erneut vor einem Scherbenhaufen

Die EU wollte die totale Durchleuchtung des Bürgers und nannte es „CSA-Verordnung“. Hinter der technokratischen Fassade verbirgt sich ein elementarer Angriff auf das Grundrecht auf Privatsphäre und vertrauliche Kommunikation, wie ihn Europa seit dem Kalten Krieg nicht mehr gesehen hat.

Das Vorhaben: Anbieter wie WhatsApp, Signal oder Telegram sollten gezwungen werden, private Chats zu scannen – selbst dann, wenn sie Ende-zu-Ende-verschlüsselt sind. Die vorgeschobene Behauptung: Man wolle Kindesmissbrauch bekämpfen. Die Wahrheit: Man will Strukturen schaffen, mit denen jeder Mensch überwacht werden kann.

Nun aber ist der Plan kollabiert. Dänemark selbst, das bis Jahresende den Vorsitz im Rat der EU innehat, hat das Projekt aufgegeben. Justizminister Peter Hummelgard räumte ein, dass die Pläne politisch tot seien. Damit kippt ausgerechnet das Land, das monatelang den Rammbock für Brüssel spielte, das eigene Werk.