Der Spahn-Masken-Skandal: Was in internen Papieren steht

vor etwa 1 Jahr

Der Spahn-Masken-Skandal: Was in internen Papieren steht
Bildquelle: Tichys Einblick

Es klingt unglaublich: aber bei dem bisher unveröffentlichten Bericht der Sonderermittlerin Margarete Sudhof zu dem Corona-Maskenkauf durch das Bundesgesundheitsministerium 2020, vorgelegt in der vergangenen Woche, handelt es sich um den ersten Versuch des Ministeriums überhaupt, die Vorgänge im eigenen Haus aufzuarbeiten. Dafür, dass es bis zu dieser Aktensichtung fünf Jahre brauchte, gibt es einen simplen Grund: Jens Spahns Amtsnachfolger Karl Lauterbach verspürte keine Lust, die Geschäftspraktiken des CDU-Politikers auszuleichten. Denn das hätte den Scheinwerfer auch auf seine eigene Affäre gelenkt: die Massenbeschaffung von Corona-Impfstoff weit über den Bedarf hinaus, um eine angebliche „Impfstoff-Lücke“ zu füllen, die in Wirklichkeit nie existierte.

Allein 2023 ließ Lauterbachs Ministerium dem „Deutschen Ärzteblatt“ zufolge 132 Millionen Impfstoff-Dosen wegen Ablauf der Lagerungsfrist vernichten. Dass im Bundesgesundheitsministerium bisher keiner nachforschte, heißt allerdings nicht, dass sich bisher niemand mit den Vorgängen befasst hätte.

In der teuren und überwiegend nutzlosen Beschaffung Corona-Masken unter der Verantwortung von Jens Spahn besteht der erste, aber bei weitem nicht brisanteste Teil dieser Affäre. Im März 2020 entschied sich der Minister für ein so genannten „Inhouse-Verfahren“: Er verkündete eine Abnahmegarantie zu hohen Preisen für alle Händler, die Corona-Schutzausrüstung beschaffen konnten, und das erst einmal ohne Limit und Kostensteuerung.

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