Knapp zwei Wochen vor seiner feierlichen Amtseinführung am 20. Januar hat der künftige US-Präsident Donald Trump einen wahrhaft epochalen Sieg für die Meinungsfreiheit auch in Deutschland errungen: Der Internet-Gigant Meta beendet die Zensur auf Facebook und Instagram. Jetzt dürfte sehr schnell Schluss sein mit den US-Millionen für sogenannte dpa-Faktenchecker und die linksgrüne Fäscherwerkstatt „Correctiv“.
Wie epochal dieser Sieg für die Meinungsfreiheit ist, lässt sich daran ermessen, dass die Brüsseler EU-Kommission Facebook & Co. bereits mit Strafen droht, die Systemsender ARD und ZDF um die Wette zetern, und der Mainstream Gift und Galle spuckt: „Kniefall von Mark Zuckerberg vor Donald Trump!“
Meta-Chef Mark Zuckerberg, der allein mit Facebook täglich 2,11 Milliarden Nutzer weltweit erreicht, kündigt die Zusammenarbeit mit sogenannten Faktencheckern auf. Einschränkungen für kontroverse Themen wie Migration, Klima und Gender-Ideologie werden aufgehoben. Als Vorbild für den fundamentalen Umbau nannte Zuckerberg seinen bisherigen Gegenspieler Elon Musk und dessen Plattform X.
„Back to the roots“
Zuckerberg will nach eigenen Worten zurück zu den Wurzeln („back tot he roots“). In einem auf Facebook veröffentlichtem Video kündigte der Facebook-Gründer umfassende Änderungen bei der Moderation von Online-Inhalten an. Grund für die Entscheidung seien die US-Präsidentschaftswahlen gewesen, die einen „kulturellen Wendepunkt“ markiert hätten, die freie Meinungsäußerung zu priorisieren.
„Wir werden zu unseren Wurzeln zurückkehren, Fehler reduzieren, unsere Regelwerke vereinfachen und die freie Meinungsäußerung auf unseren Plattformen wiederherstellen“, erklärte Zuckerberg. Dafür werde der Konzern – zunächst in den USA – die Zusammenarbeit mit Faktenprüfern beenden.
Seit 2016 setzte Meta auf ein „Faktencheck“-Netzwerk, in das auch Nachrichtenagenturen wie die deutsche DPA und die französische AFP eingebunden sind, in Deutschland außerdem das Lügenportal „Correctiv“.
Künftig sollen Facebook-Nutzer selbst für Transparenz sorgen – mit einem neuen System namens „Community Notes“ nach dem X-Vorbild von Elon Musk. Dabei können Nutzer unter einem Beitrag, ein Foto bzw. Meme oder ein Video einen einordnenden Kontext hinzufügen, wie Zuckerberg erläuterte. Nur noch schwerwiegende Verstöße gegen die Plattformregeln sollen automatisiert gelöscht werden.
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