Ein neues, besseres Jahr: es kommt, wenn wir es wollen

2025 war das Jahr der politischen Simulation – und der bitteren wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Realität.

Die nun wirklich skandalöse Ampel wurde abgewählt. Schluss mit den Kaspereien einer Annalena Baerbock, der Wirtchaftszerstörung durch Robert Habeck, einem verkniffeneren Olaf Scholz. Vergessen hat man Bauministerin Klara Geywitz, Familienministerin Lisa Paus, Olaf Pistorius ist geblieben.

Leider die Ampel auch. Pistorius macht weiter starke Sprüche, aber dass die Bundeswehr wirklich schlagkräftiger geworden sei, behauptet niemand. Die Politik der Ampel ist geblieben: Das Heizungsgesetz kommt schneller als erwartet, das Verbrennerverbot auch. CDU-Politiker behaupten zwar das Gegenteil. Es ist, als ob sie sich in einer selbstgebauten Phantasiewelt bewegen würden. Das Bürgergeld ist abgeschafft? Es lebt mit neuem Namen weiter. Nur wer dreimal einen Termin schwänzt und dreimal nicht sich hat beraten lassen, muss für drei Monate auf einen Teil der geschenkten Leistung verzichten. Ehrlich: Als Steuerzahler würde ich mir so eine Behandlung auch wünschen.

Nehmen ist seeliger als Geben. Die CDU hat die alte christliche Botschaft ins Gegenteil verkehrt. Wer herausnimmt, wird beschützt. Wer einzahlt, wird durch Leistungskürzung und Beitragssatzerhöhung bestraft. Solange es so ist, werden alle Sprüche verhallen, „wir“ müssten wieder mehr arbeiten. Wenn Politiker „Wir“ sagen, ist es sowieso besser, sofort wegzulaufen oder zumindest die Geldbörse festzuhalten. „Wir“ sollen länger und bis 73, oder 75 arbeiten, während die Sozialleistungen offenstehen für jeden, der Deutschland frohgemut betritt. Noch am ersten Amtstag wollte Friedrich Merz die Grenzen schließen. Pustekuchen, 993 Abgewiesenen stehen bis Dezember gegenüber über 200.000 „Neu-Dazu-Gekommene“ (offizieller SPD-Sprech, wer was anderes sagt, ist Nazi).

So ist das eben in der neuen Welt der Simulation: Man nimmt die regierungsamtlichen Prognosen und „Modellrechnungen“ schon für die Realität. Zurechtgeknetete Modellrechnungen – nicht nur das ist aus der Corona-Zeit als ultimativer Wahrheitsbeweis geblieben. In der Klimapolitik wird Kälteeinbruch als Beweis für Erwärmung interpretiert, das macht die Modellschreiner unwiderlegbar.