Die Staatsanwaltschaft Bamberg hat gegen den Rentner Stefan Niehoff einen Strafbefehl vor dem Amtsgericht Haßfurt beantragt – allerdings nicht wegen des zuvor verbreiteten Schwachkopf-Memes über Robert Habeck. Das geht aus einer Pressemitteilung der Behörde von Mittwoch hervor, die Apollo News vorliegt. Stattdessen geht es jetzt um verbotene Erkennungszeichen und Volksverhetzung, deretwegen Niehoff eine Geldstrafe von 90 Tagessätzen begleichen soll, fordert die Staatsanwaltschaft – womit er vorbestraft wäre.
Der 64-Jährige war in den Fokus der Staatsanwaltschaft gerückt, nachdem er ein Bild von Wirtschaftsminister Habeck mit der Unterschrift „Schwachkopf Professional“, angelehnt an die bekannte Haarpflegemarke Schwarzkopf, per Zitatfunktion auf X geteilt hatte. Nachdem die Ermittlungsbehörden Habeck auf den Beitrag aufmerksam gemacht hatten, stellte der Grünen-Politiker Anzeige.
Währenddessen lag schon ein von der Staatsanwaltschaft beantragter und vom Bamberger Amtsgericht ausgestellter Durchsuchungsbeschluss vor, der am Morgen des 12. Novembers vollstreckt wurde (Apollo News berichtete). Daraufhin sorgte das Vorgehen der Behörden deutschlandweit für Kritik.
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