EU predigt Bürgern und Staaten Spritsparen – Parlamentarierer gondeln weiter zwischen Brüssel und Straßburg

Vier niederländische Europaabgeordnete aus unterschiedlichen Fraktionen haben Parlamentspräsidentin Roberta Metsola aufgefordert, die monatlichen Plenarsitzungen in Straßburg auszusetzen und stattdessen alles in Brüssel abzuhalten. Ihr Vorwurf sitzt. Während die Europäische Union überall Energiesparen predigt und bis in den Alltag der Bürger hinein über Eingriffe wie autofreie Sonntage diskutiert, leistet sich das Europäische Parlament weiter seinen wandernden Apparat zwischen Brüssel und Straßburg. Die Abgeordneten nennen dieses Schauspiel einen Zirkus. Genau das ist es.

Anja Hazekamp von The Left, Bert-Jan Ruissen und Sander Smit von den Europäischen Konservativen und Reformisten sowie Sebastian Kruis von Patriots for Europe verlangen ein sofortiges Ende dieser sehr konkreten Kraftstoffverschwendung auf Rädern und auch dem Schienenweg, wenigstens solange die angespannte Energiesituation infolge der Spannungen im Nahen Osten anhält. Ihr Argument ist so simpel wie vernichtend. Wer von Mitgliedstaaten und Bürgern verlangt, ihren Verbrauch zu senken, muss bei sich selbst anfangen. Alles andere ist die übliche Brüsseler Selbstbedienungsmoral.

In ihrem Schreiben verweisen die Abgeordneten darauf, dass die EU-Kommission selbst in einem Brief an die Energieminister der Mitgliedstaaten zu Kraftstoffeinsparungen aufgerufen hat, mit besonderem Blick auf den Verkehrssektor. Sie beruft sich dabei auf einen Zehn-Punkte-Plan der Internationalen Energieagentur. Dessen erste Empfehlung zielt darauf, Pendlerverkehr zu reduzieren, gerade dort, wo Fernarbeit möglich ist. Treffender kann man die Heuchelei dieses Parlamentsbetriebs kaum freilegen. Die Institutionen fordern Verzicht, während sie ihren eigenen Wanderzirkus unangetastet lassen.