Von der Leyen fordert mehr Abschiebungen von Illegalen aus der EU

Die Präsidentin der Europäischen Kommission, Ursula von der Leyen, hat sich für eine beschleunigte Abschiebung illegaler Einwanderer aus der Europäischen Union ausgesprochen. Damit ändert von der Leyen ihre früherer Haltung: Im Jahr 2015, als sie unter Kanzlerin Angela Merkel deutsche Verteidigungsministerin war, unterstützte von der Leyen Merkels Politik der Offenheit gegenüber Einwanderung. Sie sagte: „Wir sollten diese Dynamik begrüßen und fördern, dann wird Integration gelingen.“

Am 29. April erklärte von der Leyen auf einem Kongress der Europäischen Volkspartei (EVP) in Valencia: „Wir brauchen bessere Ergebnisse bei Rückführungen. Meine Freunde, es kann nicht sein, dass nur 20 Prozent derjenigen, deren Asylantrag negativ beschieden wurde, Europa tatsächlich verlassen. Wir können so nicht weitermachen. Diese Zahl ist viel zu niedrig, und wir können sie unseren Bürgern nicht erklären“, sagte sie. „Wir müssen es besser machen.“

Von der Leyen fügte hinzu: „Ein entschlossener Umgang mit Migration ermöglicht uns, den Weg für dringend benötigte Arbeitsmigration zu ebnen. Denn Europa sollte immer offen sein für mehr Talente und mehr Fähigkeiten.“ Laut der Kommissionspräsidentin ist die Zahl der illegalen Grenzübertritte in die EU seit Jahresbeginn um 30 Prozent gesunken. Von der Leyen führte dies auf eine bessere Zusammenarbeit mit den südlichen Nachbarstaaten der EU zurück. Der Block habe bereits ein Abkommen mit Tunesien unterzeichnet, um illegale Migration einzudämmen, und ein ähnlicher Vertrag mit Marokko sei in Arbeit.