In der öffentlichen Debatte wurde die Einführung gemeinschaftlicher europäischer Anleihen, Eurobonds, bislang gerne ins Reich der Fabeln verbannt. Dass nun ausgerechnet der Europäische Steuerzahlerbund, die Taxpayers Association of Europe (TAE), eine deutliche Warnung vor der Einführung von Gemeinschaftsschulden publizierte, sollte den Kritikern der EU-Kommission zu denken geben. Sind die Planspiele standardisierter EU-Anleiheemissionen möglicherweise weiter gediehen, als wir es bislang ahnten?
Die TAE ist der Dachverband der nationalen europäischen Steuerzahlervertretungen, eine Stiftung privaten Rechts, unabhängig, marktliberal und ein kritischer Beobachter der fiskalischen Machtspiele der Brüsseler Zentralbehörde. Wenn sie sich dezidiert zu fiskalpolitischen Fragen zu Wort meldet, geschieht dies nicht grundlos.
Die offenbar weit fortgeschrittenen Planspiele der EU-Kommission haben die TAE wohl davon überzeugt, dem Problem der europäischen Finanzierung eine eigene Kampagne zu widmen. Unter dem Programmtitel Stoppt EU-Steuern. Stoppt EU-Schulden findet sich ein fiskalpolitisches Programm, das man gerne auf parteipolitischer Ebene von wirtschaftsliberalen Parteien vertreten sehen würde.
Die TAE warnt grundsätzlich vor dem fehlenden demokratischen Mandat der EU-Kommission und sieht die Gefahr heraufziehen, dass sich der machtvolle Zentralkörper Brüssels immer neue Steuerkompetenzen anmaßt und auf diese Weise – das kann man paraphrasieren – zu einer Art Staat über den Staaten emporwuchert. Daraus leiten die Advokaten der europäischen Steuerzahler die Klageforderung ab: Eine gemeinschaftliche Aufnahme von Schulden innerhalb der EU darf es nicht geben.
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