„Mit sofortiger Wirkung“: Für 150 Tage will Trump sogar 15 Prozent Zoll auf alles erheben

US-Präsident Donald Trump hat auf seiner Plattform Truth Social bekannt gegeben, statt zehn Prozent 15 Prozent Weltzoll erheben zu wollen. Diese Entscheidung habe er nach „gründlicher, detaillierter und vollständiger“ Prüfung des Supreme-Court-Urteils vom Freitag getroffen.

„Ich als Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika werde mit sofortiger Wirkung die zehn Prozent Weltzoll (…) auf die völlig erlaubte und rechtlich geprüfte Höhe von 15 Prozent anheben“, schrieb Trump unter Berufung auf sein Amt. Viele der betroffenen Länder hätten die USA jahrelang ohne Vergeltung „abgezockt“ – „bis ich gekommen bin“, so Trump.

Nach Angaben des Weißen Hauses ist ein Handelsgesetz von 1974 Grundlage für diese Zollanordnung. Daraus ergibt sich eine Beschränkung der Gültigkeit auf höchstens 150 Tage. In den nächsten Monaten soll laut Trump entsprechend eine Neuregelung getroffen werden, die differenzierte Zölle auf eine neue Rechtsgrundlage stellt.