„Ganz klar in dem Korridor, den wir als Linke beschlossen haben“: Van Aken weist Antisemitismus-Vorwurf zurück

In der Partei Die Linke ist erneut eine Kontroverse um den Umgang mit Antisemitismus entbrannt – diesmal ausgelöst durch den Austritt von Andreas Büttner, dem Antisemitismusbeauftragten des Landes Brandenburg. Er erklärte seinen Rücktritt mit den Worten: „Es geht nicht mehr. Und ich kann nicht mehr.“ Parteichef Jan van Aken bezeichnete den Schritt als bedauerlich, wies aber Vorwürfe zurück, die Linke habe ein grundsätzliches Antisemitismusproblem.

Anlass für Büttners Austritt war offenbar der Landesparteitag der niedersächsischen Linken am vergangenen Wochenende. In einem dort verabschiedeten Beschluss heißt es: „Die Linke Niedersachsen lehnt den heute real existierenden Zionismus ab.“ Zudem enthält das Papier Formulierungen, in denen der israelischen Regierung ein „Genozid“ im Gazastreifen vorgeworfen und von „Apartheid“ in Israel sowie in den besetzten Gebieten die Rede ist.

Büttner erklärte in einer persönlichen Stellungnahme, er könne „nicht länger Mitglied dieser Partei bleiben, ohne meine eigenen Überzeugungen zu verraten“. Neben dem niedersächsischen Beschluss verwies er auch auf grundsätzliche Differenzen über die Haltung der Linken zu Israel. So habe sich die Partei bereits auf einem früheren Bundesparteitag von der Antisemitismusdefinition der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) distanziert und stattdessen die Jerusalem-Erklärung übernommen, die eine breitere Kritik an der israelischen Politik zulasse. Diese Erklärung relativiere aus seiner Sicht „in zentralen Punkten antisemitische Narrative“.