„Gemäßigtes Auftreten“: AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex

vor etwa 1 Jahr

„Gemäßigtes Auftreten“: AfD-Fraktion plant Verhaltenskodex
Bildquelle: Deutschland Kurier

Die AfD im Deutschen Bundestag will sich laut dpa „Benimmregeln“ geben. Bei einer Klausurtagung der Fraktion am Wochenende in Berlin solle ein Verhaltenskodex für Abgeordnete und außerdem eine Vereinbarung zum Verhalten im Bundestagsplenum verabschiedet werden.

In einem dpa vorliegenden Entwurf zum Verhaltenskodex heißt es demnach: „Die Mitglieder sind um ein geschlossenes und gemäßigtes Auftreten im Parlament bestrebt, um die politische Handlungsfähigkeit und Glaubwürdigkeit der Fraktion sicherzustellen.“ Vorgesehen sind daneben auch „Regeln zur Prävention von Bestechlichkeit“ und zum „Ausschluss von Interessenkonflikten“.

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