Grüne Parteispitze will keine Aufklärung in der Gelbhaar-Affäre

Der Parteivorstand der Grünen hat eine Aufarbeitung der erfundenen Belästigungsvorwürfe gegen den Bundestagsabgeordneten Stefan Gelbhaar abgebrochen. Wie die Partei gegenüber dem Tagesspiegel erklärte, wird die Kommission, die mögliches Fehlverhalten der internen Ombudsstelle prüfen sollte, ihre Arbeit einstellen. Der Ausschuss sollte eigentlich aufklären, welche Fehler die Grünen-Beschwerdestelle im Fall Gelbhaar gemacht hat und wie Politiker gegen fälschliche Beschuldigungen geschützt werden können. Mit einer Veröffentlichung der bisherigen Ergebnisse ist mit dem Abbruch jedoch nicht zu rechnen.

Als die Kommission im Januar während des Wahlkampfes eingesetzt wurde, sagte Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck noch: „Es muss unbedingt schnell und rücksichtslos aufgeklärt werden, was da eigentlich passiert ist.“ Konsequenzen müssten gezogen werden. Habeck bezog sich damit auf die gelogenen Vorwürfe gegen Gelbhaar vom Dezember des vergangenen Jahres.

Dem 48-Jährigen wurde vorgeworfen, dass er mindestens eine Frau sexuell belästigt haben soll. Der Politiker musste daraufhin seinen Platz auf der Landesliste der Berliner Grünen aufgeben und verlor die Direktkandidatur in seinem Wahlkreis Berlin-Pankow, den er 2021 noch gewinnen konnte. Die Anschuldigungen gegen Gelbhaar stellten sich später jedoch als fingiert heraus.