„Grober Unfug“: Linken-Abgeordnete lehnen Deckelung ihrer Gehälter ab

Bereits 2024 erklärten sich die beiden Parteivorsitzenden der Linken, Ines Schwerdtner und Jan van Aken, dazu bereit, ihre Bezüge als Parteivorsitzende auf einen Durchschnittslohn von rund 2.850 Euro zu deckeln, um ein Zeichen gegen eine laut van Aken „abgehobene Politik“ zu setzen. Da der Vorstoß in der Wählerschaft auf positive Resonanz stieß, sollte die Obergrenze anschließend auch für die übrigen Mandatsträger der Partei verbindlich werden. Doch genau daran entzündet sich nun parteiinterner Widerstand.

Auf dem Bundesparteitag im vergangenen Mai scheiterte bereits ein entsprechender Vorstoß: Er hätte eine Deckelung der Abgeordneteneinkünfte – auch in den Landesparlamenten und im Europaparlament – verbindlich gemacht. Der Überschuss sollte anschließend in Form von Abgaben und Spenden abgeführt werden. Nach Medienberichten fällt die Kritik angesichts der von der Partei üblicherweise vertretenen kritischen Haltung zur Höhe von Abgeordnetenbezügen überraschend scharf aus.

Ein von der Zeit zitierter Abgeordneter, der lieber anonym bleiben will, bezeichnet den Vorstoß als „groben Unfug“. Schon jetzt seien die Abgeordneten der Linksfraktion verpflichtet, 15 Prozent ihrer Diäten an die Partei abzuführen. Zudem sei es in der Partei gängige Praxis, darüber hinaus weitere Beträge zu spenden. Fraktionschef Sören Pellmann spendet nach eigenen Angaben auf seiner Website monatlich etwa 3.000 Euro an parteiinterne Strukturen.